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Tagebuch von Detlef Nicola, SPD-Geschäftsführer

Sa

24

Dez

2011

Frohe Weihnachten

Das wäre geschafft! Wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Die SPD hat in dieser Zeit wirklich beachtenswert vieles geleistet. Ob beim Thema Erhalt der Kastanien am Anrather Bahnhof, bei der U3-Betreuung, bei der sehr schwierigen Entscheidung zur Einführung einer zweiten Gesamtschule und vielen weiteren Themen und Veranstaltungen: die SPD war maßgebend daran beteiligt und stets präsent. Hierfür danke ich meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD sehr herzlich. Und ich denke, auch in der Bevölkerung ist dieses Engagement erkannt worden. Hier wird die SPD im neuen Jahr alles daran setzen, diesen hohen Standard beizubehalten. Und da bin ich beim Blick auf diese starke Mannschaft sehr zuversichtlich.

 

Mein Dank geht aber auch die Bürgerinitiativen, die sich lautstark und mit guten Argumenten für ihre Anliegen eingebracht haben. Das ist wahre Demokratie, die die volle Unterstützung der SPD findet.

 

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien eine gesegnete Weihnacht und ein gutes Neues Jahr 2012.

 

Ihr Detlef Nicola

 

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Do

01

Dez

2011

Heyes: Die Maske ist gefallen! Teil 3

Es vergeht kaum eine Woche, in der es nicht wieder eine peinliche Vorstellung von Bürgermeister Heyes gibt. Jüngstes Beispiel ist die anstehende Entscheidung zur Einführung einer 2. Gesamtschule. Nachdem die CDU in der letzten Ratssitzung nicht Willens war, den Antrag der SPD zu unterstützen, bereits jetzt die Einführung zu beschließen, meldete sich im Rahmen der Einwohnerfragestunde eine besorgte Mutter und fragte Herrn Heyes persönlich, warum nicht jetzt bereits zugestimmt wurde. Der Bürgermeister beantwortete die Fragen trotz mehrmaligem Nachfragen nicht, sondern verwies auf die vorherige Diskussion und unterstellte der Fragestellerin indirekt, dass sie wohl nicht aufgepasst hätte, sonst wüsste sie ja die Antworten. Das war mehr als respektlos. Herr Heyes sollte sich ob diesen Verhaltens entschuldigen.

Dieser Vorfall zeigt einmal mehr: das Denkmal Heyes bröckelt gewaltig. Zu Recht, denn es war ohnehin überdimensioniert. Die CDU hat es immer verstanden, „ihren Bürgermeister“ in einem guten Licht dar stehen zu lassen. Und die stets zur Schau getragene Freundlichkeit und das fröhliche Winken vom Fahrrad hat den Bürgern in all den Jahren immer ein falsches Bild von Herrn Heyes übermittelt. Sie, die ihn nie im politischen Raum hinter den Kulissen erlebt haben, lernen ihn nun plötzlich von einer ganz anderen Seite kennen: Ob bei der von ihm vorangetrieben Steuererhöhung zu Lasten der Hausbesitzer und Familien, seinem „plötzlichen“ Ja zum Flughafen Mönchengladbach, seinen rüden Umgang mit Gegnern der Kastanienfällung am Anrather Bahnhof oder wie eben jüngst in der letzten Ratssitzung sein respektloses Auftreten gegenüber einer besorgten Mutter – immer öfter zeigt er sein wahres Gesicht und dokumentiert damit, dass seine bisher gezeigte Bürgernähe nur gespielt war. Die Maske ist erneut gefallen!

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Mi

23

Nov

2011

Heyes: Die Maske ist gefallen! Teil 2

Bürgermeister Josef Heyes hat sich auf der Immobilienmesse Expo-Real in München aus Anlass eines Gespräches mit dem OB Norbert Bude, Mönchengladbach, für den Verkehrslandeplatz Mönchengladbach für Geschäftsflieger ausgesprochen und im Rat dies auch so bestätigt. Unter der Überschrift „Josef Heyes lobt den Flughafen“ stand dies auch in der WZ.

Dabei sollte es Heyes nicht entgangen sein, dass der Flugplatz nur für Geschäftsflieger wirtschaftlich nicht überlebensfähig ist und seit Jahren Millionenverluste angesammelt hat. Deswegen ist immer wieder der Versuch unternommen worden, den Flugplatz durch Ausbau zum allgemeinen Flughafen wirtschaftlich betreiben zu können. Die „Geschäftsflüge“ wären wieder das Einfallstor für die bis jetzt zum Glück gescheiterten Ausbaualternativen.

Es kann ihm aber auch nicht entgangen sein, dass sich alle Fraktionen des Rates der Stadt Willich seit Jahren einstimmig und mit allen Kräften gegen diesen Flugplatz wehren und sich in mehreren Beschlüssen, insbesondere aus Anlass des – schließlich gescheiterten - Planfeststellungsverfahrens ohne Einschränkung dagegen ausgesprochen haben. Seine Äußerungen werden allgemein als „Verrat“ an der bis jetzt gemeinsamen vertretenen Sache aufgefasst und sind insbesondere eine „Ohrfeige“ für die Bürgervereine, die sich jahrelang gegen den Flugplatz engagiert haben und sich nun getäuscht fühlen müssen. Hier hat Herr Heyes zum zweiten Mal sein wahres Gesicht gezeigt und erneut gegen die Interessen der Bürger dieser Stadt gehandelt. Die Maske ist erneut gefallen!

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So

19

Jun

2011

Heyes: Die Maske ist gefallen!

Der Willicher Stadtrat hat sich mit der Mehrheit von CDU und FDP gegen den Antrag der SPD entschieden, die Steuern für Hauseigentümer geringer zu steigern als von der Verwaltung vorgesehen. Und er hat höhere Steuern für Landwirte und Unternehmer abgelehnt, mit denen Kürzungen wieder zurückgenommen werden sollten.

Wortführer gegen den SPD-Antrag war Bürgermeister Josef Heyes. Dabei hat sich eins gezeigt: Heyes betreibt eine unerträgliche Klientel-Politik. Obwohl es den Landwirten in Willich komfortabel geht, weil sie im weiten Umfeld die niedrigsten Steuern zahlen, wollte Heyes keine moderate zusätzliche Erhöhung zulassen. Und auch die Unternehmer, die in Willich ausgezeichnete Rahmenbedingungen vorfinden und ebenfalls die niedrigsten Gewerbesteuern zahlen, wollte Heyes nicht höher belasten. Kein Wort jedoch von Heyes zu den Hauseigentümern und Mietern, den jungen Familien, von denen er den größten Anteil an der Steuerhöhung gerne annimmt. Deren Sorgen interessieren den Bürgermeister offensichtlich nicht. Der fährt lieber fröhlich mit dem Fahrrad durch die Stadt und winkt allen zu, immer den Eindruck erweckend, er sei volksnah. Von dieser Volksnähe hat er sich seit der letzten Ratssitzung meilenweit entfernt. Die Maske ist gefallen!

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Mo

23

Mai

2011

Feurige Ostern bei Bürgermeister Heyes

Ostern musste die Willicher Feuerwehr zu einem ungewöhnlichen Einsatz ausrücken. Gemeldet wurden meterhohe Flammen auf dem Privatgrundstück von Bürgermeister Heyes. Als die Feuerwehr eintraf wunderten sich die Rettungskräfte sehr – handelte es sich wohl um ein nicht angemeldetes Osterfeuer. Denkste! Natürlich hat sich die zuständige Beigeordnete Brigitte Schwerdtfeger sofort hinter den Bürgermeister gestellt und natürlich war das Feuer angemeldet (!?) Wahrscheinlich hat sich der Bürgermeister sein privates Osterfeuer selbst genehmigt. Man stelle sich mal vor, jeder Privatmann würde Ostern ein privates Osterfeuer in seinem Garten anzünden. Ganz Willich stünde optisch in Flammen. Ein Bild, das wir (zum Glück) nie sehen werden, denn das würde so nie genehmigt. Und die Kosten für den Feuerwehreinsatz? Die wird der Bürgermeister wohl auch nicht tragen müssen. Dafür wird seine Verwaltung doch bestimmt Gründe finden. Klingt irgendwie nach Gutsherrenart. Oder?

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Mi

23

Mär

2011

Danke für tolle Tage!

Es ist schon beeindruckend, was sich manche Menschen so einfallen lassen, wenn eine besondere Präsentation gefragt ist. WDR2 für eine Stadt - die Bewerbung Willichs ist ein solches Beispiel. Der gelungene Auftakt bei der Schloßstürmung am Altweibertag mit großer Aktion im Schloßhof und tollen Kostümen der Verwaltung (Litfaßsäulen) war schon klasse. Aber die Bewältigung der Stadtaufgabe am gestrigen Tag auf dem Schulhof des Lise-Meitner-Gymnasium setzte dem noch einen drauf. Wilhelm Tell vor Schweizer Bergkulisse - super gelöst die Aufgabe. Da kann man nur sagen: Dank an alle, die da mit angepackt haben. Willich hat wieder einmal gezeigt, dass wir eine starke Gemeinschaft sind. Dass der Traum letztendlich daran scheiterte, dass Bürgermeister Josef Heyes bei den Stadt-Fragen patzte, ist dabei zu verschmerzen.

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Mi

23

Feb

2011

Zurücktreten, bitte!

Es ist schon außergewöhnlich für einen SPD-Politiker, einen CSU-Mann gut zu finden. Da prallen oftmals Welten aufeinander. Aber Karl-Theodor zu Guttenberg hatte zugegebenermaßen all das, was man von einem Politiker erwartet und was ihn bei aller Politikverdrossenheit in der Bevölkerung zum – ja man kann es so sagen – Star gemacht hat: Charisma, Entscheidungsfreude, ein sauberes Image. Doch bei aller Sympathie: Jetzt ist das Maß voll! Das was dem Verteidigungsminister in Sachen Doktorarbeit vorgeworfen wird ist nichts anderes als Betrug. Eine Urkundenfälschung, die für jeden normalen Menschen in jeder anderen Situation unnachgiebig Konsequenzen bis hin zum Gerichtsverfahren hätte. Und, das ist das Entscheidende: Die Justiz unterscheidet nicht, ob bewusst gefälscht wurde oder aus Versehen. Hier muss gleiches Recht für alle gelten!

Erschreckend ist die Tatsache, dass eine Mehrheit der Bevölkerung trotzdem zum Minister hält. Ja sind wir denn mittlerweile ein Volk von kleinen Schwindlern, die nun einem der Ihren „die Stange halten“? Ich hoffe doch nicht. Im Übrigen mussten SPD-Minister schon für viel geringere Vergehen ihren Hut nehmen. Da war der Ruf nach Konsequenzen in der Bevölkerung stets groß.

Also Herr Minister: zurücktreten bitte!

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Mo

21

Feb

2011

Klasse Olaf! Klasse SPD!

Wow! Was für ein Triumph! Die SPD holt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg die absolute Mehrheit und Olaf Scholz wird regierender Bürgermeister. Geht doch – möchte man da sagen. Die Wähler geben der CDU wegen der Flucht aus dem Amt von CDU-Bürgermeister Ole von Beust und der Bundespolitik von Kanzlerin Merkel eine Abfuhr und jagen sie aus dem Amt. Weiter so, denn auch bei den noch anstehenden sechs Landtagswahlen in diesem Jahr können die Wähler erneut mit der CDU abrechnen.

Für Olaf Scholz ist es die späte Genugtuung für seine Leistung als Arbeitsminister in der großen Koalition. Sein rasches Handeln (Verlängerung der Bezugszeit für das Kurzarbeitergeld) während der Wirtschaftskrise hat vielen Menschen den Arbeitsplatz gerettet. Bei der Bundestagswahl wurde er noch bestraft und die SPD abgewählt. Inzwischen sind die Wähler offensichtlich nachdenklicher geworden und haben diesen Fehler korrigiert.

Wäre schön, wenn die Wähler in Willich künftig auch einmal den Hebel umlegen und SPD wählen würden. Der Stadt täte es gut. Aber das bleibt wohl ein Traum - oder?

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Sa

15

Jan

2011

Benzin - Preistreiberei ohne Widerstand?

Bei jedem Blick auf die Preissäulen an den Tankstellen wird einem angst und bange. Wohin soll das noch führen? Demnächst kann sich Autofahren keiner mehr leisten. Und was machen die Menschen? Sie ergeben sich schweigend in ihr Schicksal. Kein Protest, keine Aktion gegen die Multis. Sind die alle eingeschlafen?

Das war vor 12 Jahren ganz anders. Damals hatte die frisch im Amt befindliche Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder die Ökosteuer beschlossen. 3 Cent Erhöhung führten damals zu wildesten Protesten. Was wurden wir Sozialdemokraten während des Kommunalwahlkampfes 1999 an den Haustüren und Infoständen von den Bürgern beschimpft. „Ihr Preistreiber“ war noch die harmloseste Aussage. Die Wut der Bürger wegen 3 Cent führte zu einer Wahlschlappe für die SPD in Willich und kostete Lukas Siebenkotten das Amt als Bürgermeister der Stadt Willich.

Heute ist der Benzinpreis fast 50 Cent höher und scheinbar interessiert es keinen Menschen mehr. Bürgermeister Heyes kann darüber froh sein. Ihn jagt wegen 3 Cent heute keiner mehr aus dem Amt.

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So

09

Jan

2011

Was war denn da los?

Da hat der Bürgermeister mal wieder heftig überzogen. Erinnerungen werden wach an die Asterix-Affäre. Damals Ziel der Attacke von Heyes (CDU): der ehemalige stellvertretende Bürgermeister Werner Oerschkes (SPD). Nur dank eines „Küchengesprächs“ auf Initiative der damaligen Willicher Bürgermeisterin Käthe Franke unter Teilnehme von Dieter Wehrhahn und Detlef Nicola seitens der SPD konnte der Konflikt entschärft werden. Und es sollte nicht der einzige Ausrutscher von Heyes bleiben. Und jetzt die „Ohrfeigenaffäre“ gegen den amtierenden SPD-Chef Jürgen Hansen.

Das zeigt einmal mehr: dieser Mann ist unberechenbar. Dass, was die Fraktionen in Gesprächen an Gemeinsamkeiten erarbeiten, stößt dieser Bürgermeister wieder um. Wie ein Elefant im Porzellanladen zerstört er tollpatschig unnötig jeden Konsens. Da kommt erneut viel Arbeit auf die Fraktionsspitzen zu, damit dieser Riss wieder gekittet werden kann. Ich bin überzeugt, dass die handelnden Personen in allen Fraktionen dies wieder hinbekommen werden. Schade nur, dass mal wieder unnötig viel Zeit dafür investiert werden muss. Zeit, die für die Zukunft der Stadt sinnvoller eingesetzt wäre.

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Do

23

Dez

2010

Ist Willich anders? Ja!

Manchmal kommt es einem vor, als wäre es in Willich anders als in anderen Städten. Hört man von außen oft von permanenten politischen Streitereien, so ist das Klima in Willich erfreulich gut. Ja selbst bei streitigen Themen kommt man dort immer wieder auf einander zu und sucht nach gemeinsamen Lösungen. Unsere Stadt hat davon profitiert. Und kracht es mal im Rat hinter verschlossenen Türen, dann trifft man sich anschließend im Schlosskeller bei einem Bier und Schnittchen und lacht miteinander und gibt sich gegenseitig gute Ratschläge. Ich finde, das ist ein Stil, der durchaus als Vorbild für andere Kommunen gelten sollte. Willich ist anders. Und das ist gut so. Ich wünsche allen Kolleginnen und Kollegen von CDU, FDP und Grünen sowie ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest und ein gutes Neues Jahr 2011.

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Fr

05

Nov

2010

Wer sich bewegt, wird vom Volk bestraft

Da reibt man sich verwundert die Augen: Der amerikanische Präsident Obama wird vom Volk abgestraft. Und das, obwohl er Reformen eingeleitet und endlich eine Krankenversicherung für alle eingeführt hat. Aber dieses Verhalten des Wählers kennen wir auch aus unserem Land. Die SPD kann ein Lied davon singen. Kanzler Gerhard Schröder wurde abgewählt, obwohl er den Mut besaß, auch gegen seine eigene Partei Reformen einzuleiten. Reformen, die nachweislich mit zum heutigen Aufschwung geführt haben. Oder die große Koalition: Die SPD wurde abgewählt, obwohl gerade die SPD-Minister Steinbrück (Finanzen) und Steinmeier (Außen) mit klugen Entscheidungen die Finanzkrise gemeistert haben, was ebenfalls zum jetzigen Aufschwung beigetragen hat. Dank für politische Leistung gehört eben zur Zeit nicht zu den Stärken der Wähler. Die CDU freut sich, denn sie profitiert zu Unrecht von diesem Verhalten.

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Mo

27

Sep

2010

Hartz IV - mit 5 Euro sind Sie dabei

Jetzt hat die schwarz-gelbe Regierung also die Katze aus dem Sack gelassen: Die Aufforderung des Verfassungsgerichts, die Sätze von Hartz IV der Realität anzupassen, führt also zu einer Erhöhung um 5 Euro. Dabei hat die Merkel-Truppe einen Rechentrick angewendet: Anteil für Alkohol und Tabak raus, Mineralwasser rein. Als ob ein Hartz IV – Empfänger nicht auch mal eine Flasche Bier trinken und eine Zigarette rauchen möchte. Für jeden in der Gesellschaft normal, für Hartz IV-Empfänger nicht. Hier wurde eine große Chance vertan, für etwas mehr Gerechtigkeit zu sorgen. Unsinnig ist auch die Begründung, man wolle, dass diejenigen, die arbeiten, mehr haben als die, die Hartz IV bekommen. Dafür gibt es einen einfachen Weg: Sorgt endlich dafür, dass die Menschen, die in den unteren Einkommensklassen arbeiten, endlich Löhne bekommen, von denen sie vernünftig leben können.

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Do

23

Sep

2010

Sorry, Willi-Graf-Realschule!

Stell Dir vor, die Willi-Graf-Realschule feiert ihr 40jähriges Bestehen und keiner von der SPD ist da. Ein Albtraum! Aber leider heute geschehen. Das zeigt einmal mehr die dünne Personaldecke der SPD hier in Willich. Bei der letzten Kommunalwahl wurde sie auf neun Ratsmandate reduziert. Und damit gibt es nur noch drei Mitglieder in den Ausschüssen. So auch im Schulausschuss. Und wenn dann eins der Mitglieder bereits Schulpflegschaftsvorsitzende ist und die beiden anderen durch andere Termine verhindert sind, dann fällt der Besuch leider aus. Und so kurzfristig ist dann auch kein Ersatz möglich. Deshalb – sorry - an die Willi-Graf-Realschule. Ich gratuliere von dieser Stelle ganz herzlich zu Eurem Geburtstag. Und ich hoffe, dass wir beim 50jährigen wieder personell stärker und dann auch bei Euch dabei sind. Ich persönlich habe jedenfalls diesen Termin für mich schon vorgemerkt.

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Mi

22

Sep

2010

Hurra, die Post ist wieder da!

Darauf haben wir lange warten müssen: Neersen hat wieder eine eigene Postannahmestelle. Der kleinste Ortsteil war ja durch die überraschende Schließung der Bäckerei Reißberg plötzlich ohne Post. Nun sind wir also wieder versorgt. Ich also am heutigen Tag der Eröffnung frohen Mutes hin zum Eichenweg 1 um mir die neue Post mal anzusehen und die Mitarbeiterinnen kennen zu lernen. Und rumms! Die Tür ist zu. „Mittwochsnachmittags geschlossen“ steht auf dem Schild. Na, das fängt ja gut an. Trotzdem wünsche ich dem Post-Team einen guten Start und viel Erfolg. Und morgen gehe ich wieder hin.

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Mo

20

Sep

2010

Die Jusos sind wieder da!

Na, das war doch mal ein guter Abend. Die Jusos haben sich neu konstituiert und einen neuen Vorstand gewählt. Ein prima Team, das uns sicher noch viel Freude und politische Arbeit bescheren wird. Schön war auch zum einen der gute Besuch der Versammlung, zum anderen aber auch das Wiedersehen mit drei ehemaligen Juso-Vorsitzenden. Da kamen dann Erinnerungen an gute Juso-Zeiten auf. Diese guten Zeiten wünsche ich auch der neuen Mannschaft um den Vorsitzenden Christian Gosselk.

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So

19

Sep

2010

Happy Birthday, Malteser

Die Malteser in Willich feierten an ihrem Standort Fellerhöfe ihr 25jähriges Bestehen. Und die SPD war zahlreich vertreten. Schließlich gab es viel Grund zum gratulieren: Die Malteser leisten hervorragende Arbeit und sind aus Willich nicht wegzudenken. Und auch auf dem sicherlich neuen Betätigungsfeld der Bildung haben sie sich am St-Bernhard-Gymnasium bestens eingeführt. Da schließe ich mich dem Lob der anderen Gratulanten gerne an und sage „herzlichen Glückwunsch lieber Kurt W. Schumacher für diese Leistung“.

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Mo

13

Sep

2010

Fraktion: Volles Haus!

Heute Abend war Fraktionssitzung. Und siehe da – volles Haus. Die Ferien mit ihren sitzungsfreien Wochen haben sichtlich allen gut getan und alle haben wieder „richtig Bock“ auf politische Arbeit. So muss es sein. Denn der Herbst wird in Willich nicht nur wegen des Wetters ungemütlich. Die Eckwerte für den Haushalt 2011 müssen beraten werden. Da gibt es einiges zu tun. Und angesichts der dramatischen Einnahmeverluste durch die Wirtschaftskrise muss hier kräftig gespart werden. Dabei wird die SPD Wert darauf legen, dass es gerecht zugeht und unsere hervorragenden Standards weitgehend erhalten bleiben.

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So

12

Sep

2010

Der Stress. Termin verpasst!

So kann es gehen: Da wollte ich den „Tag der Heimat“ des Bundes der Vertriebenen besuchen und stehe am heutigen Sonntag vor der evangelischen Kirche in Anrath. Meine Tochter, die heute zu Besuch kommt, habe ich extra gebeten, doch eine Stunde früher als geplant zu kommen, damit ich sie überhaupt sehe. Naja, und nun stehe ich hier in Anrath – und kein Mensch ist da. Auch nicht Uli Winkler, mit dem ich mich verabredet habe. Die Türen sind zu, in einem Raum üben einige Mädchen Texte ein. Also fahre ich wieder nach Hause mit einem komischen Gefühl im Bauch. Das Gefühl trügt nicht. Ein Blick in den Veranstaltungskalender klärt mich auf: Die Feier war am Samstag, also gestern. Muss wohl am Stress liegen, dass ich mir dies falsch eingetragen habe. Geärgert habe ich mich schon, denn wie in den Jahren zuvor wäre ich gerne dabei gewesen. Na ja, dafür hatte ich einen schönen Nachmittag mit meiner Tochter, für die ich ja nun mehr Zeit hatte.

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Sa

11

Sep

2010

Angst in der CDU

In der CDU geht die Angst um: Eine neue Partei könnte sich rechts von ihr gründen. Seit der Sarrazin-Diskussion und der Steinbach-Affäre ist dieses Schreckgespenst wieder erwacht. Denn die CDU kann ihren konservativen Wählern nicht mehr das bieten, was sie von ihr erwarten. Deshalb laufen sie in Scharen davon. Eine Erfahrung, die die SPD schon zweimal machen musste: erst verlor sie Wähler an die Grünen, dann an die Linken. Von der CDU, auch hier in Willich, wurde das immer hämisch kommentiert. Kommunalwahlergebnisse waren immer der Lohn für die Arbeit der Willicher CDU und die SPD war immer so schlecht, dass sie niemand wählen konnte. Kann sein, dass die CDU bald auch zu den Verlierern gehört, die den Frust über die Bundespolitik voll abbekommt. Denen, die immer schadenfroh mit dem Finger auf die SPD zeigten, wäre das zu wünschen.

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Fr

10

Sep

2010

Jusos wieder da

Gestern Abend tagte der SPD-Parteivorstand und es gab eine gute Nachricht: Auch bei den Willicher Sozialdemokraten ist ein erfreulicher Zuwachs von jungen Mitgliedern zu verzeichnen. Der richtige Zeitpunkt also, dass sich die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialisten – Juso-AG – wieder neu gründet. Schön, dass wieder junge Menschen bereit sind, sich innerhalb der SPD politisch zu engagieren. Natürlich ist das erst mal wieder ein Neuanfang und die Zahl von 600 Junge-Union-Mitglieder werden wir so schnell nicht erreichen. Aber – wir arbeiten daran!

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Do

09

Sep

2010

SPD in der "Sarrazin-Zange"

Das Thema „Sarrazin“ sorgt weiter für Unruhe in der SPD. Es ist aber auch verzwickt, wie die SPD auch bei diesem Thema wieder in die „Wählerzange“ gerät: Die Gegner der Sarrazin-Thesen kehren der SPD den Rücken, weil Sarrazin der SPD angehört, die Befürworter laufen der SPD weg, weil diese Sarrazin aus der Partei ausschließen will. Und somit wird wieder einmal nicht die politische Arbeit der SPD vom Wähler bewertet sondern eine von außen hereingetragene Diskussion.

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Mi

08

Sep

2010

Merkel knickt vor Atom-Lobby ein

Ein Aufschrei geht durch Deutschland: Die Merkel-Regierung hat sich von den Stromkonzernen „kaufen“ lassen. Was auch immer die Schwarz-Gelben dazu bewogen hat, die Laufzeiten der AKW so dramatisch zu verlängern und Zugeständnisse in jetzt bekannt gewordenen Zusatzverträgen festzuschreiben, es stinkt gewaltig! Vor allem können diese Zusatzverträge von künftigen Regierungen nicht mehr rückgängig gemacht werden. Verfassungsrechtlich ist das mehr als bedenklich und zeigt einmal mehr die Lobby-Hörigkeit dieser Bundesregierung. Wenn jetzt nicht auf den Straßen protestiert wird .- wann dann?

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Di

07

Sep

2010

Steinbach unerträglich

Jetzt hat auch die CDU ihre „Personaldiskussion“: Erika Steinbach, Vorsitzende des Bundes der Vertriebenen, hat mit ihrer Äußerung Geschichte „neu geschrieben“. Angeblich wären nun die Polen schuld am Ausbruch des zweiten Weltkrieges. Da hat eine intelligente Frau offensichtlich politische Inkontinenz bekommen. Wer solchen unerträglichen Unsinn redet, gehört nicht in Spitzenämter. Gut, dass sie freiwillig bereits ihren Sitz im Bundesvorstand der CDU räumt. Besser wäre es, wenn sie auch ihr Bundestagsmandat aufgeben würde.

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Mo

06

Sep

2010

"Kompakt" in den Shredder

Beim Blick in die neue „Kompakt“-Broschüre der Stadt graust es einen. Da gibt es zwar viele nette bunte Bilder und interessante Informationen rund um die Geschichte und den Alltag der Stadt Willich. Aber es gibt auch fast genauso viele Fehler. Die Kollegen der FDP haben das zu Recht kritisiert. Selbst die Adresse der SPD ist falsch. Sollte das vielleicht sogar Absicht sein? Im Ernst: Bei so viel Mitarbeitern kann man schon etwas mehr Sorgfalt erwarten. Aber vielleicht ist das dem Bürgermeister egal, frei nach dem Motto: „Hauptsache ich habe wieder Werbung für mich unter das Volk gebracht!“ In dieser Form gehört die "Kompakt" jedenfalls in den Shredder und nicht auf den Tisch der Bürger.

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So

05

Sep

2010

Hut ab vor Steinmeier

Das macht noch lange nicht jeder, erst recht kein Politiker: sich zur Spende einer Niere für Wochen aus der aktiven Politik zurückziehen. Viele haben da doch viel zu viel Angst vor Rückschritten in der Polit-Karriere. Deshalb: Hut ab Frank-Walter!

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Sa

04

Sep

2010

Wasser im Keller

Da staunt man nicht schlecht: überall Wasser, im Keller, auf den Straßen, auf den Feldern. Die Kanäle können die Massen nicht fassen, die Regenrückhaltebecken laufen über. Was ist da passiert? Offensichtlich sind die in immer kürzeren Abständen und mit immer größerer Menge Wasser stattfindenden Wetterereignisse von unseren Abwassersystemen nicht mehr aufnehmbar. Hier muss sich etwas ändern. Die SPD wird die Überprüfung des gesamten Systems und geeignete Maßnahmen zur Verhinderung künftiger Überschwemmungen beantragen.

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